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Sitzung Gemeindevertretung am 09.06.2021

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Verleihung von Ehrenbezeichnungen gem. § 28 (2) HGO

  • 3. Benennung von Ortsgerichtsschöffen - Ortsgericht Büttelborn

  • 4. Jahresabschlussbericht 2020 - Kenntnisnahme -

  • 5. Antrag gemäß § 6 ROG sowie § 8 HLPG vom 12. Dezember 2012 (GVBl. I, Nr. 27, S. 590) auf Zielabweichung vom Regionalplan Südhessen 2010 für die Ausweisung eines Sondergebietes „Abfallzentrum“ im Gemeindegebiet der Gemeinde Büttelborn

  • 6. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans, Darmstädter Str. 60A

  • 7. Tischvorlage: Erlass der Krippen- und Kindergartenbetreuungsgebühren für die Monate März, April und Mai 2021

  • 8. Prüfauftrag Blühstreifen in gemeindlichen Kindertagesstätten - Antrag SPD-Fraktion

  • 9. Konzept für Naturschutzprojekte in der gemeindlichen Kinder- und Jugendarbeit - Antrag SPD-Fraktion

  • 10. Antrag Angebotssuchmaschine für Vereine auf der Homepage der Gemeinde - Antrag SPD-Fraktion

  • 11. Prüfantrag Nutzung des Grundstücks "Haus Margarete" für eine Kindertagesstätte - Antrag SPD- und CDU-Fraktion

  • 12. Unterstützung der Aktion "Rücksicht macht Wege breit" auf gemeindlichen Wirtschaftswegen

  • 13. Digitalisierung der Arbeit der Gemeindevertretung und ihrer Ausschüsse - Antrag CDU- und GLB-Fraktion

  • 14. Stadtumbau in Hessen: Steuerungsstruktur gemäß RiLiSE 5.4; Änderung zum Beschluss vom 26.06.2019 - Antrag CDU- und GLB-Fraktion

  • 15. Vermeidung von Schottergärten - Antrag GLB-Fraktion

  • 16. Schwimmkurse für Kinder und Jugendliche der Gemeinde Büttelborn - Antrag GLB-Fraktion

  • 17. Erstellung eines Bebauungsplanes für den alten Ortskern Worfelden und zwecks Sicherung Anordnung einer Veränderungssperre für den alten Ortskern des Ortsteils Worfelden - Prüfung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Büttelborn - Antrag eines einseitigen Parkverbots im Straßenzug Unterdorf und Oberdorf im Ortsteil Worfelden - Antrag GLB-Fraktion

  • 17.1. Erstellung eines Bebauungsplans für den alten Ortskern Worfelden - Antrag GLB-Fraktion

  • 17.2. Anordnung einer Veränderungssperre - Antrag der GLB-Fraktion

  • 17.3. Antrag auf Prüfung des ruhenden Verkehrs innerhalb der Gemeinde Büttelborn - Antrag GLB-Fraktion

  • 17.4. Prüfung der Stellplatzsatzung der Gemeinde Büttelborn - Antrag GLB-Fraktion

  • 18. Fragen an den Verwaltungsrat der Riedwerke zur Ablagerung kontaminierter Baustoffe auf der Büttelborner Deponie - Antrag GLB-Fraktion

  • 19. Verkehrssituation Spielplatz Heißgraben Worfelden - Antrag GLB-Fraktion

  • 20. Interessenbekundung für das Förderprogramm "Zukunft Innenstadt" - Antrag CDU-Fraktion

  • 21. Mitteilungen und Anfragen

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