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Sitzung Gemeindevertretung am 02.07.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2. Berichte und Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Vertreter/innen in den Verbandsversammlungen/Verwaltungsräten/Vorständen
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5. 239. Vergleichende Prüfung "Vorbericht Haushaltsplan" - Schlussbericht
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6. Jahresabschlussbericht 2024 (Kurzbericht § 112 Abs. 5 HGO) - Kenntnisnahme Gemeindevertretung
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7. Haushaltsbericht I.2025 ( Haushaltsentwicklung zum Stichtag 31.05.2025 )
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8. Anträge zur Anpassung zum Haushalt - Aufwendungen i.Z.m. ISEK - Antrag GLB-Fraktion
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9. Anträge zur Anpassung zum Haushalt 2025 - Erhöhung der Hundesteuer - Antrag GLB-Fraktion
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10. Anträge zur Anpassung zum Haushalt - Erhöhung der Einnahmen "Bußgelder und Verwarnungen" - Antrag GLB-Fraktion
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11. Anträge zur Anpassung zum Haushalt 2025 - Posten "Sach- und Dienstleistungen" - Antrag GLB-Fraktion
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12. Anträge zur Anpassung zum Haushalt 2025 - Posten "freiwillige Leistungen an Vereine" - Antrag GLB-Fraktion
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13. Anträge zur Anpassung zum Haushalt - sofortige Stellenbesetzungssperre für die Kernverwaltung und den Bauhof - Antrag GLB-Fraktion
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14. Prüfantrag Version 1.2: Stufenweise Anpassung der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung mit einkommensabhängiger Staffelung – Ziel: 20 % Elternbeteiligung an den Gesamtkosten bis 2030 - Antrag SPD-Fraktion
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15. Kostenerhöhung An- und Umbau KITA Dreißigruten Version 1.1
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16. 5. Änderung der Gebührenordnung für die Musikschule Büttelborn
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17. Satzung zur 5. Änderung der Satzung der Musikschule Büttelborn
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18. 18. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Aktualisierung)
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19. Ortsgericht Worfelden - Besetzung Stellv. Vorsitzender
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20. Beschlussfassung über die städtebauliche Konzeption als Grundlage der Ausarbeitung des Bebauungsplans "Auf dem Zehnthöbel II“,
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21. Geänderte Buslinienführung unter Ausklammerung der Straße „Im Espenloh“ - Antrag CDU- u. GLB-Fraktion
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22. Entwicklung des Grundstücks Gartenstraße 14 durch die Volkshausgemeinschaft - Antrag CDU- und GLB-Fraktion
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23. Problemsituation im alten Schulhof Worfelden - Antrag CDU-Fraktion
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24. Verkehrsspiegel Mainzer Straße, Kreuzung Kirchstraße - Antrag SPD-Fraktion
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25. Verkehrsspiegel Taunusstraße, Kreuzung Rhönstraße - Antrag SPD-Fraktion
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26. Mitteilungen und Anfragen
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27. Tischvorlage: Geänderte Buslinienführung unter Ausklammerung der Straße „Im Espenloh“ (Version 1.1) - Antrag GLB- u. CDU-Fraktion
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 20:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Volkshaus Büttelborn · Mainzer Str. 85 · 64572 Büttelborn
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