Ratsinformationssystem
Sitzung Gemeindevertretung am 17.09.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2. Berichte und Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Vertreter/innen in den Verbandsversammlungen/Verwaltungsräten/Vorständen
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4. 246. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2024: Städte und Gemeinden I"
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5. Verkehrsspiegel Mainzer Straße, Kreuzung Kirchstraße - Antrag SPD-Fraktion
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6. Verkehrsspiegel Taunusstraße, Kreuzung Rhönstraße - Antrag SPD-Fraktion
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7. Verkehrssicherung Ecke Mozartstraße / Berkacher Weg - Antrag CDU-Fraktion
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8. Prüfung möglicher Immobilienverkäufe zur Haushaltskosolidierung - Antrag SPD-Fraktion
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9. Tischvorlage: Antrag der SPD-Fraktion zur Überprüfung von Baugebieten – hier: Umwandlung des Flurstücks 128 „Im Wiesengarten“ sowie weiterer Potenzialflächen in Klein-Gerau und Worfelden in Baugebiete
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11. Geänderter Antrag zur Anpassung zum Haushalt - Sofortige Stellenbesetzungssperre für die Kernverwaltung und den Bauhof - Antrag GLB-Fraktion
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12. Prüfung von Wohnimmobilien - Antrag der SPD
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13. Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Kostenkontrolle bei investiven Bauvorhaben der Gemeinde Büttelborn
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14. Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung und Nutzung Künstlicher Intelligenz in der Gemeindeverwaltung - Potenzialanalyse und Konzeptentwicklung
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15. Tischvorlage: Antrag der SPD-Fraktion zur Einführung von Gebührenarten
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16. Tischvorlage: Antrag der SPD-Fraktion zur Überprüfung und Anpassung von Gebühren
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17. Tischvorlage: Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2027/2028 - Konsolidierung "Allgemeine Verwaltung" - Antrag CDU-Fraktion
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18. Tischvorlage: Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2027/2028 - Konsolidierung Aufgabenbereich "Kinderbetreuung" - Antrag CDU-Fraktion
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19. Tischvorlage: Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2027/2028 - Konsolidierung Fremdreinigung - Antrag CDU-Fraktion
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20. Tischvorlage: Ergänzung des Haushaltssicherungskonzepts für die Jahre 2027/2028 - Reduzierung der Zinslast - Antrag CDU-Fraktion
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21. Tischvorlage: Kostenerhöhung An- und Umbau KITA Dreißigruten - Version 1.4
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22. Tischvorlage: Behindertenbeauftragte der Gemeinde Büttelborn: Satzung über Wahl und Aufgaben - Version 1.1
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23. Neufassung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer im Gebiet der Gemeinde Büttelborn (gültig ab 01.01.2026)
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24. Verkauf einer Teilfläche an der Sporthalle Klein-Gerau Heinrich-Engelstr. 2
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25. Verkauf einer Teilfläche an der Sporthalle Worfelden
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26. Tischvorlage: Ortsgericht Worfelden - Stellv. Vorsitz: Wahl eines Schöffenvorschlags (Version 2.0 - Teil 1)
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27. Tischvorlage: Ortsgericht Worfelden - Stellv. Vorsitz: Vorschlag Besetzung (Version 2.0 - Teil 2)
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28. Mitteilungen und Anfragen
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 20:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Volkshaus Büttelborn · Mainzer Str. 85 · 64572 Büttelborn
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