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Sitzung Gemeindevertretung am 05.11.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2. Berichte und Mitteilung des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, des Gemeindevorstandes und der Vertreter/innen in den Verbandsversammlungen/Verwaltungsräten/Vorständen
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3. Einwendung gegen die Niederschrift der Gemeindevertretersitzung vom 17.09.2025
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4. Korrektur des Beschlusses zum Tagesordnungspunkt 26 der Gemeindevertretersitzung vom 17.09.2025 - mündliche Erläuterung
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7. Haushaltsbericht II.2025 ( Haushaltsentwicklung zum Stichtag 31.08.2025 )
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8. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Anlagen
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8.1. Änderungsantrag des Gemeindevorstands zum Haushaltsentwurf nach Einbringung
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8.2. Beschlussfassung über das Haushaltssicherungskonzept 2025
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8.3. Beschlußfassung über das Investitionsprogramm 2025 bis 2028
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8.4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan und Anlagen
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9. Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2026 - Beschlussvorlage -
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10. Satzung über die Erhebung einer Grundsteuer C (Hebesatzsatzung Grundsteuer C) für das Haushaltsjahr 2026 - Beschlussvorlage -
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11. Landesprogramm Zukunft Innenstadt 2025 - Teilnahme am Förderprogramm und Antragstellung
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12. Prüfauftrag: Stufenweise Anpassung der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung
mit einkommensabhängiger Staffelung - Berichtsvorlage -
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13. Prüfung Kostenumlegung hauswirtschaftlicher Leistungen in den Kitas - Berichtsvorlage
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14. Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan (Beteiligung im Rahmen der Neuaufstellung) - Berichtsvorlage
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15. Ortsgericht Klein-Gerau - Ortsgerichtsvorsteher
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16. Ortsgericht Worfelden - Vorschlag Stellv. Vorsitz
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17. Einführung Zweitwohnungssteuer - Antrag DIE LINKE
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18. Mitteilungen und Anfragen
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 20:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Volkshaus Büttelborn · Mainzer Str. 85 · 64572 Büttelborn
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